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NIEMAND setzt sich LEICHTFERTIG in ein MARODES BOOT

NIEMAND setzt sich LEICHTFERTIG in ein MARODES BOOT

Ahnungslose sind überzeugt: „Die meisten sind nur Wirtschaftsflüchtlinge.“

Niemand setzt sich leichtfertig nachts in ein marodes Boot, wissend,

dass der Tod droht.Niemand setzt alles aufs Spiel, lässt

alles los – Heimat, Besitz, Angehörige, vielleicht sogar Kinder –

nur in der Hoffnung auf den Bezug von Sozialleistungen. Wer Asyl

sucht, kämpft oft ums Überleben.

Die größte Gruppe unter den Asylsuchenden in Deutschland sind

Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg – 2014 stellten sie mit

39.000 fast ein Viertel aller Asylanträge. 13.000 Asylsuchende

kamen aus Eritrea, wo eine brutale Militärdiktatur

herrscht, die Regimekritiker auf unbestimmte Zeit in geheimen

Gefängnissen verschwinden lässt. Krieg, kriegsähnliche Zustände

und brutale Gewalt trieben 2014 auch tausende Menschen

aus Afghanistan (9.000 Asylanträge in Deutschland), Somalia

(5.500) und Irak (5.300) in die Flucht.

Foto Sven Bohl

Über 65 Millionen, jeder 113. Mensch ist ein Flüchtling! Nach den neusten Zahlen des UN- Flüchtlingswerk UNHCR müssen bis Ende des Jahres 65,3 Millionen Menschen ihre Heimat verlassen.

Diese Zahl entspricht in etwa die der Einwohnerzahl von Frankreich oder Großbritannien. Rund 41 Millionen, die im eigenen Land fliehen, sind eingerechnet.

Das belegt das Scheitern der Weltgemeinschaft bei der Beteiligung von Konflikten. Seit Mitte der 1990er nehmen Flucht und Vertreibung stark zu. 86 Prozent der Flüchtlinge, die 2015 unter dem Mandat der UNHCR standen, haben in Entwicklungsländern Schutz gesucht. Mit über 17 Flüchtlingen je 100 Einwohner hat Libanon im Verhältnis zur Bevölkerung mehr Flüchtlinge aufgenommen als jedes andere Land . Die Europäische Union und Deutschland setzen vornehmlich auf die Bekämpfung von Migration. Denn auf dem Meer sterben erschreckend viele Menschen, allein 2016 schon 4000! Der Landweg ist durch geschlossenen Grenzen zunehmend blockiert, und in manchen Ländern wird gegen Asyl politische Stimmung gemacht. Abschottung verhindert nicht die Fluchtursachen, keinen Krieg, keine Vergewaltigung, keine Unterdrückung von Minderheiten! Die Politik der Abschottung und der Verweigerung von Humanitärer Verpflichtung, erhöht das leid der Fliehenden und ist für Tausendfachen Tot verantwortlich!

Foto Sven Bohl

Viele Asylsuchende kommen derzeit aus den Balkanstaaten

Albanien, Kosovo, Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina

sowie Montenegro. In Politik und Öffentlichkeit scheint

das Urteil schon gefällt: Bei den Balkanflüchtlingen handele es

sich nicht um „echte“ Flüchtlinge, sondern um Personen „ohne

Schutzbedarf“. In der Realität ist die Sache so einfach nicht.

Insbesondere Roma sind massiven Bedrohungen ausgesetzt:

Die EU-Kommission hat festgestellt, dass Roma in allen Balkanstaaten

einer Rundum-Diskriminierung unterliegen, die sie daran hindert,

ein normales Leben zu führen: Sie erhalten keine Wohnungen

und leben deshalb in Slums, oft sogar ohne Strom und Heizung.

Sie haben kaum Zugang zu Bildung, zu Arbeit, zu Gesundheitsversorgung.

Nach Angaben der serbischen Regierung haben

30 Prozent der Roma in Serbien kein sauberes Trinkwasser, 70

Prozent keinen Zugang zur Kanalisation. Laut UNICEF haben

Roma-Kinder eine um ein Drittel geringere Chance, das erste Lebensjahr

zu überstehen als andere Kinder. Immer wieder werden

Roma Opfer rassistischer Gewalt.10

Wenn das Asylbundesamt (BAMF) die Asylanträge dieser Menschen

nicht aus formalen Gründen zurückweist, sondern inhaltlich

prüft, sind die Anerkennungschancen hoch: Insgesamt

erhält die Hälfte der Asylsuchenden nach inhaltlicher Prüfung durch

das Asylbundesamt einen Schutzstatus: 2014 waren es 48,5%, im

ersten Halbjahr 2015 genau 49,1%. Die bereinigte Schutzquote9

lag 2014 für Afghanistan bei 68%, Somalia bei 74%, Irak bei 89%,

Eritrea bei 99% und Syrien bei nahezu 100%. Ein Teil der Abgelehnten

ist danach noch mit einer Klage vor Gericht erfolgreich.

Zu den Hauptherkunftsländern der Jahre 2014/2015 gehören

auch eine Reihe von Balkanstaaten: Serbien (2014 rund 17.200

Asylanträge), Albanien (7.900), Kosovo (6.900), Bosnien und

Herzegowina (5.700) sowie Mazedonien (5.600). Die Anerkennungschancen

liegen nahe Null, seit das Asylbundesamt

Schnellverfahren für die Balkanflüchtlinge durchführt und drei

Länder gesetzlich als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft

sind. Kann man nun diese Menschen alle als „Wirtschaftsflüchtlinge”

abwerten? Mitnichten. Die Balkan-Ablehnungspraxis ist

politisch verordnet und inhaltlich fragwürdig!

Sven Bohl

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