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DIE HÄSSLICHE TRENDWENDE

DIE HÄSSLICHE TRENDWENDE

Beim Einsatz der Anti – IS – Koalition wird der Öffentlichkeit wieder Sand in die Augen gestreut. Bisher setze man auf Waffenlieferungen und vor allem Bombenangriffe. Wäre aber selbst im Bürgerkriegsfalle die Bombardierung europäischer Staate bis hin zum Ural heute vor der Weltöffentlichkeit kaum vertretbar, gilt die Bombardierung der zur Hochburg der IS gewordenen nordsyrische Stadt Raaka als notwendig oder gar als Lösung des Syrischen Konflikts. Dabei leben in der Stadt mehrere hunderttausend Zivilisten. Sie haben weit weniger Anteil am Erstarken des IS als die bombengeplagten Deutschen im Zweiten Weltkrieg, die Hitler bis weit in den Untergang hinein noch unterstützten.

Foto Sven Bohl

Als die ganze Welt am 08. Mai 1945 aufatmete und den Frieden feierte, begann die „Grande Nation“ einen fast 20 Jahre dauernden Kolonialkrieg; Am 8.Mai 1945 schlugen Französische Truppen in der Algerischen Stadt Setiv einen Aufstand nieder, bei dem 10.000 Algerier umkamen. Bei einer Revolte in der Kolonie Madagaskar starben bis zum 30. März 1947 80.000 Menschen. Bereits am 19. Dezember 1946 begann der französische Kolonialkrieg in Indochina. Er dauerte bis Mai 1954 und forderte 800.000 Opfer. Nicht zu vergessen die Schlacht um Algerien, die 1662 endete und mindestens eine Millionen Menschen das Leben kostete.

Auch nach der Endkolonialisierung brach Frankreich fast ununterbrochen zu Militäreinsätzen mit und vor allem ohne UN – Mandat im frankofonen Afrika auf. Niemand in Paris konnte daher überrascht sein, als Hollande jetzt „den Barbaren“ den Krieg erklärte. Die politische Elite sieht in der Kriegsführung – parteiübergreifend – seit der Monarchie und Napoleon eine Art Gewohnheitsrecht.

Die Konservativen und die „Front National“ holt man mit der Ankündigung ins Boot, die Verfassung gründlich zu demontieren, so dass neben Ausbeutung von Franzosen und Ausweisungen von Ausländern auch Ausgehverbote, Wohnungsdurchsuchungen ohne Gerichtsbeschluss und anderes aus dem Repertoire des Polizeistaats möglich werden. Obendrein unterband er mit der Ausrufung des Notstandes, dass das Rabiate vorgehen in den Wahlkampf zu den Regionalwahlen Anfang Dezember gelangen kann.

Foto Sven bohl

Die Wurzeln des Terrorismus sind nicht nur mit polizeilicher Überwachung und schon gar nicht mit militärischen Mitteln zu bekämpfen. Die Gründe für die politische – religiöse Radikalisierung junger Männer aus Frankreichs „Banlieue“ sind auch sozialer Art und liegen unter anderem in struktureller Benachteiligung, die von staatlichen Institutionen – im Wohnungs- und Städtebau, im Bildungssystem, in einem verrotteten Gesundheitssystem und Verkehrswesen – seit 30 Jahren neoliberaler Politik reproduziert wird.

In zehn Reformplänen seit 1977 für mehr soziale Fürsorge an dieser Peripherie werden die gleichen Defizite analysiert und Gegenmaßnahmen präzise benannt. Geändert hat sich nichts, sieht man von häufenden Großrazzien ab. Die Arbeitslosigkeit unter den 15 – 29 Jährigen aus den Vorstädten liegt mit 47 Prozent doppelt so hoch wie im französischen Landesdurchschnitt. Empirische Recherchen belegen, dass die Chancen junger Männer mit arabisch klingenden Namen, sich erfolgreich um eine Stelle zu bewerben, um 40 Prozent niedriger liegt als bei gleicher qualifizierten Bewerbern mit französischen Namen.

Diese Erfahrungen, aus der Französischen Geschichte der der letzten 40 Jahre, sollten in Deutschland unbedingt verhindert werden. Ein gleichberechtigte Gesellschaft braucht nicht nur eine langfristige Integrationsbereitschaft, sondern auch ein Umverteilung von Oben nach Unten.

Sven Bohl

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