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Freihändler bockig

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Als das Abkommen über die nordamerikanische Freihandelszone (Nafta) am 01. Januar 1993 in Kraft trat, wurde das Blaue vom Himmel herunter versprochen – in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht. Je mehr Details über die streng vertraulichen Verhandlungen zur transatlantischen Handels – und Investitionspartnerschaft (TTIP) bekannt werden, desto deutlicher wird, dass TTIP dieselben Konstruktionsfehler aufweist wie sein amerikanischer Vorgänger. Nafta gewährte ausländischen Investoren neue Privilegien und Schutzbestimmungen. Es schuf Anreize für die Verlagerung von von Investitionen und Arbeitsplätzen ins Ausland, indem es Risiken eliminierte, die bei Produktionsauslagerung in Billiglohnländer entstehen können. Nafta gewährt ausländischen Investoren das Recht, vor Investor- Staat- Schiedsgerichten Schadenersatz von einem anderen Staat einzuklagen, wenn ihre Gewinnerwartungen durch neue Gesetze dieser Staaten geschmälert wurden.

Kanada, Mexiko und die USA verpflichten sich mit Nafta, einschränkende Regeln in Dienstleistungsbereichen wie dem Bank-, Energie-, Wasser und Transportsektor abzubauen.

Foto Sven bohl

20 Jahre später haben sich die Versprechungen und Vorhersagen nicht bewahrheitet eher im Gegenteil: Das enorme US – Handelsdefizit gegenüber Mexiko und Kanada hat bis 2004 rund 1 Millionen Jobs vernichtet. So hoch beziffert das Economic Policy Institute (EPI) den Nettoverlust an Arbeitsplätzen in den USA. Dieser Arbeitsplatzabbau resultiert aus der Strategie zahlreicher US- Firmen, die im Nafta – Abkommen gewährten Privilegien für ausländische Investoren zu nutzen und ihre Produktion nach Mexiko zu verlagern, wo Löhne und Umweltschutzstandards niedriger sind. Nafta hat in den USA den Abwärtstrend auf die Löhne verstärkt und das Einkommensgefälle noch vergrößert. Am stärksten traf es die 63 Prozent der Berufstätigen ohne Collegeabschluss, bei den Löhnen wie bei den Arbeitsplätzen. Viele Beschäftigte verloren ihre Arbeit im industriellen und gewerblichen Sektor, weil durch Nafta Produktionsverlagerungen erleichtert und konkurrierende Importe gefördert wurden. Diese Arbeitskräfte konkurrieren um schlechter bezahlte Stellen im Diensleistungssektor, die nicht in andere Länder ausgelagert werden können. Seit 1994 sind 60.000 Fabriken in den USA, dem Freihandel mit Mexiko und Kanada zum Opfer gefallen.

Die Bürger der EU und der USA, sind längst hellhörig geworden, wenn es um Freihandelsabkommen geht. Das TTIP, zwischen der EU und der USA wird nun auch von politischer und wirtschaftlicher Seite, nicht mehr als Blaupause des Nafta Freihandelsabkommen gesehen. Auch im amerikanischen Repräsentantenhaus wie auch in der Europäischen Union, schmelzen die Befürworter für TTIP. Die Gefahr der Massenarbeitslosigkeit ist allgegenwärtig.

Foto Sven Bohl

Die Verhandlungen zum TTIP- Abkommen hätten ein Chance bieten können, eine neues Modell wirtschaftlicher Integration zu entwickeln. Voraussetzung wäre gewesen, die Fehler und die negativen sozialen Folgen von Freihandelsabkommen wie Nafta zu vermeiden. Die aktuellen Verhandlungen laufen genauso dem Gemeinwohl zuwider. Müssen sich Arbeitnehmer und Verbraucher in Europa und Nordamerika auf weitere negative Entwicklungen gefasst machen. Ein Blick auf die Bilanz von Nafta sollte uns motivieren, das TIPP-Projekt zu verhindern.

Ohne Zweifel käme TTIP globalen US-Konzernen zugute. Vor allem die Landwirtschaft sowie die Technik-, Pharma-, und Versicherungsbrandgen würden profitieren. Gewerkschaften und Umweltverbände in den USA allerdings beklagen, dass große Hoffnungen in solche Abkommen meist enttäuscht würden. In den TTIP- Ländern verkauften die USA bereits 2013 Waren im Wert von 700 Milliarden Dollar, die hälfte aller US- Warenexporte.

Sven Bohl

Quelle: Le Monde, Taz, Süddeutsche Zeitung

http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/sozialdemokraten-stimmen-fuer-investorenschutz-in-ttip.html

http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/freihandelsfalle-ttip/aktuelles/news-detail/news/ttip-abstimmung-im-europaparlament-verschoben/?cHash=2169a4760e45515788f466cba1bbe4a6

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