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WEM NÜTZT DAS TTIP ABKOMMEN

WEM NÜTZT DAS TTIP ABKOMMEN

„Macht Wohlstand krank?“ Die deutsche Regierung , vorne weg Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel schützen die Menschen nicht davor. Sie treiben zusammen, mit nur wenigen nationalen Regierungen, den Wohlstand für wenige und die Armut für viele weiter voran.

Besondere Aufmerksamkeit galt auch dem TTIP Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. So sollen multinationale Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt werden, vor Schiedsgerichten gegen nationale Regierungen zu klagen, wenn Handelsbeschränkungen verhängt wurden („Investitionsschutz“) Dies könnte aber beispielsweise sinnvolle Maßnahmen zur Förderung der Gesundheitsversorgung konterkarieren. Eine Verschärfte patentrechtliche Regelung könnte auch den Handel mit legalen Generika behindern.

http://www.bukopharma.de/index.php?mact=Search%2Ccntnt01%2Cdosearch%2C0&cntnt01returnid=64&cntnt01searchinput=TTIP&submit=suchen&cntnt01origreturnid=193

Foto Sven Bohl

Das ist bitter nötig, denn Investoren, die sich durch demokratische Beschlüsse geschädigt fühlen, sollen dank TTIP vor außerstaatlichen Schiedsgerichten auf Schadensersatz klagen können. Gesetzesvorhaben will die EU-Kommission mit der US-Regierung und der Industrie vorbesprechen, noch bevor das Parlament beteiligt wird. Wie viel Entscheidungsfreiheit bleibt unseren Abgeordneten dann noch?

http://www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/verbraucherschutz-uebersicht.html

https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/zaehne-zeigen-gegen-ttip.html

Foto Sven Bohl

Laut Umfragen wünschen sich die meisten Deutschen eine sozial ausgewogene und Politik und eine dem Frieden verpflichtetet Außenpolitik. Dennoch gerät die Sozialpolitik in immer bedenklichere Schieflage und ist Deutschland in immer gefährlichere militärische und geostrategische Abenteuer der USA verstrickt. Und obwohl über TTIP und Co. zurzeit viel diskutiert wird, fragt zugleich doch niemand nach den Urhebern dieses Programms, nach ihren Motiven, ihrer „Philosophie“, ihrer Taktik und Strategie. Warum eigentlich?

http://www.nachdenkseiten.de/?p=25285

Attac: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/ttip-in-kommunen/kommentar-zur-befassungskompetenz-der-kommunen

Sven Bohl

Quelle: Buko Pharma- Kampagne, Umweltinstitut München, Nach Denk Seiten

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