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DIE POLITIK VERDUFTET LANGSAM

DIE POLITIK VERDUFTET LANGSAM

Rund 30 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte gibt es in Deutschland 4,8 Millionen Minijobber, die höchstens 450 Euro im Monat verdienen. Weitere 2,7 Millionen sind nebenberuflich in einem Minijob tätig. Nach den neusten Berechnungen der Rentenversicherung, sind knapp ein viertel der Beschäftigten in Deutschland, als Geringverdiener Beschäftigt – und sie müssen mit einer niedrigen Rente rechnen. Und noch eine Klatsche für Deutschland. Im Europäischen Vergleich bekommt Deutschland das Langzeit Arbeitslosen Problem nicht in den griff.

Ein Alleinstehende-er bekommt nach den Harz IV Regelsätzen 391 Euro im Monat und ein Kind bis sechs Jahre 229 Euro. Hinzu kommen Übernahme von Miete und Heizkosten. Nachzulesen www.bmub.de Trotzdem wer soll von diesem Einkommen leben? Es ist ein Almosen, nicht umsonst haben die Deutschen Verfassungsgerichte den Gesetzgeber gezwungen immer wieder nachzubessern.

1,1 Millionen Selbstständige haben ein Erwerbseinkommen das unterhalb des Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde liegt und über 130 000 Selbstständige stocken mit Harz IV auf.

http://www.ardmediathek.de/tv/Die-Reportage/Schicksal-Armutsfalle/NDR-Fernsehen/Video?documentId=23321734&bcastId=3856484

Dieses Wirtschaftssystem macht die Reichen immer reicher und nährt die Diskussion von Armut und Vermögen. Ökonomische Denker wie Thomas Piketty in der Neuzeit, beschäftigte sich schon John Maynard Keynes und Karl Marx.

Heutzutage nennt man es Strukturwandel den man nicht aufhalten kann, wenn man nicht das System ändert oder die Art des Lebens in dieser Struktur System. Der Blick gerade in Kleine Kommunen. nimmt der Lehrstand immer mehr zu. Da nützt es auch nichts, diese mit immer gleichen billig Läden, zu füllen. Der Onlinehandel schlägt gnadenlos zu und verschärft die Situation in den Kommunen auf dramatische Weise. Sitzen doch die Online Dienste im Ausland wo die Steuerlast am geringsten ist, die Beschäftigten vor Ort wie beispielsweise Amazon bekommen nur geringe Entlohnung. Und wider verschärft sich die Situation in den Kommunen, von 2000 auf 2011 stieg die Zahl der Solo- Selbstständigen von 1,8 Millionen auf über 2,6 Millionen an. Von Solo- Selbstständigen spricht man, wenn es außer Familienmitglieder kein weiteren Angestellten gibt.

Foto Sven Bohl

Die Verantwortlichen in dieser Gesellschaft sind schnell gefunden, verschläft doch die Politik regelmäßig gegen zu steuern. Man hat sich halt eingerichtet, vermittelt doch diese und alle Regierungen vorher, uns geht es Gut. Doch die Zahlen sprechen ein andere Sprache, den die Mittelschicht Bröckelt, nicht umsonst reiten Parteien des rechten Spektrums regelmäßig durch die Dörfer. Ein offenes Ohr haben immer mehr, die etwas „verlieren“ könnten.

Nicht Regierungs- Organisationen haben dies schon seit langen beschrieben und konkrete Vorschläge gemacht gegen zu steuern.

Sehr interessant sind beispielsweise die Thesen des Geografen und Ökonomen David Harvey (auch auf You Tube). Er spricht das aus was im Prinzip alle Wissen, der Mainstream verschließt aber Regelmäßig die Augen. Die Beschäftigten sind für alle Kapitalisten auch gleichzeitig Konsumenten, sind die eigenen Beschäftigten für jeden Kapitalisten nur Kostenfaktoren ( Weshalb ihre Löhne immer gedrückt werden sollen). Der Kapitalistische Widerspruch ohne Ausweg! Es gibt immer weniger Möglichkeiten Profit zu machen: Lohndrückerei führt zu niedrigen Wachstum, höhere Löhne zu niedrigeren Profiten; mehr Wettbewerb führt nicht zu mehr Dezentralisierung, sondern zu immer mehr Kapitalkonzentrierung. Somit wird der neoliberale Kurs regelrecht in die Köpfe gepflanzt.

Nun Kommt Ceta und TTIP. Die Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA, mit dem Ziel den Profit zu erhöhen, auf Kosten von vor allem den Kommunen und den Menschen. Wenn die Abkommen unterschrieben werden, besteht die Möglichkeit des Investorenschutzes ( Fair and equal treatment). Unternehmen können die Kommunen verklagen vor Weltgerichten die keinen Gesetzen unterliegen. So kann es sein das Wasserversorgung, Energie, Müllentsorgung und Wohnungsvermietung von privat unternehmen aus Amerika geführt wird. Das dann die Preise ständig steigen.  www.campact.de/Ceta-stoppen

http://www.taz.de/Freihandelsabkommen-TTIP/!145556/

Dann bekommt nicht nur die Kommune Schwierigkeiten sondern Land und Bund genauso. Die Daseinsvorsorge kann nicht mehr Organisiert werden. Straßen, Schienen, Wasserwege, Landwirtschaft, Verwaltungen und die Sozialsysteme werden Privatisiert werden. Dann hat nicht mehr der Mensch vor Ort oder die Politik das sagen, sondern Konzerne deren einziges Interesse darin besteht Profit zu machen.

Foto Sven Bohl

Das Dienstleistungsabkommen Tisa, dass Multinationale Investitionsabkommen (MAI), dem Anti-Piratere- Abkommen (Acta) und dem transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP). All diese Projekte werden die Politik überflüssig machen. Sie werden den Freihandel Weltweit ausweiten mit dem Ziel, die Souveränität des Volkes zugunsten eines übergeordneten Rechts der Investoren (Industrie) auszuhebeln. Treibende Kraft hinter diesen Plänen sind die transatlantischen Konzerne. Doch paradoxerweise werden diese Regeln von der Politik und den Regierungen umgesetzt, die ihre kompetent Selbs beschneiden. Vor allem von supranationalen Institutionen wie Europäische Union, WTO und Internationaler Währungsfont, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.

So kann es bald sein das Pepsi Cola und Bürger King die Schulkantinen betreiben, das Nestle die Wasserversorgung übernimmt, mit Angeboten wie wahlweise grünen Tee oder Vanille Geschmack aus dem Hahn. Eine Welt, in der sich praktische und paraguayische Unternehmen absprechen, welchen Stundenlohn und wie viel Urlaub sie ihren lohnabhängig Beschäftigten gewähren.

Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP” aus rechtlichen Bedenken nicht zuzulassen.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/74c47d822492ms443.html

Sven Bohl

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