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DIE GEISTER DIE ICH RIEF….

DIE GEISTER DIE ICH RIEF….

Die Bürgerinitiative, Council of Canadians und Ska Keller, die grüne Europaabgeordnete wissen jetzt das CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada große Veränderungen und Nachteile für die Bürger der EU und Kanada bringen wird. Ungeachtet massiver Proteste wurde der Investitionsschutz (ISDS) in CETA verankert. So können europäische und kanadische Konzerne das Recht erhalten, gegen missbillige Gesetze vor eigenen Schiedsgerichten zu klagen. Die Folge: Nationale Gesetze werden ausgehebelt. Die Befürchtung von Verbänden und Gewerkschaften- Dubiose Briefkastenfirmen aus den USA, die in Kanada undurchsichtige Geschäfte machen werden auch in der EU ihr Unwesen treiben und keiner kann etwas dagegen tun. Denn CETA enthält auch keine Menschenrechtsklausel. Obwohl gerade die Einhaltung der Menschenrechte demokratische Grundrechte sind.

Foto Sven Bohl

Das letzte Wort hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel. Die SPD hat sich kürzlich kritisch geäußert, doch was im Hinterzimmern besprochen wird, wissen nur die „Lobbyisten“.

Wenn CETA so beschlossen wird, ist dies eine Steilvorlage für die USA, sein Abkommen TTIP genau so abzuschließen. Hier würden 820 Millionen Menschen betroffen sein.

Die Tagesschau der ARD hat vor Kurzen die Verhandlungsdaten veröffentlicht nicht gerade zur Freude der EU. Diese wollte, dass alles bis zur Veröffentlichung im September geheim bleibt.  Denn die versprächen, mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze wird von allen Seiten sehr bezweifelt. Das Gegenteil wird der Fall sein, nur wenige große Unternehmen machen den Profit unter sich aus. Die kleinen Mittelständler und die lohnabhängig Beschäftigten schauen in die Röhre.

Sven Bohl

Quelle Taz, SZ

Die Tageschau hat das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) CETA geleakt. (Siehe hier [PDF - 1.9 MB])

http://www.nachdenkseiten.de/?p=22883

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