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WO GEHT DIE REISE HIN?

WO GEHT DIE REISE HIN?

Es geht bei jeder Wahl eigentlich nur noch um Macht und nicht mehr um die WählerInnen oder sogar um die Menschen. Mehr noch: vor der Wahl wird versprochen und nach der Wahl wird vergessen was versprochen wurde. In Kreisen der Justiz würde man sagen, es handelt sich um Vortäuschung falscher Tatsachen. Wirtschaftsminister Gabriel sagte vor der Bundestagswahl, dass Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (TTIP) darf nicht gegen den Willen der Menschen verhandelt werden. Ein paar Monate und der Großen Koalition später, verspottet der Wirtschaftsminister die Menschen im Land und in Europa.

Foto Sven Bohl / Niebüll

Am vergangenen Montag empfing Gabriel die Verhandlungsführer von USA und EU, Michael Froman und Karl de Gucht zu einem Gespräch in Berlin. Gabriel bemängelt zwar die geheimen Verhandlungen aber gleichzeitig greift er die TTIP-Kritiker scharf an. Auf die Petitionen die mittlerweile 750.000 unterschrieben haben, reagiert Gabriel mit Spott. Die Kritiker widerspiegeln die breite Masse der Gesellschaft, aus Gewerkschaften wie die IG-Metall und Verdi aber auch ATTAC, Campact und die Linken und die Grünen sind skeptisch. Nur durch die Kritik an dem Verfahren sickerten Informationen über die Machenschaften durch. Der Grüne Europaabgeordnete Sven Giegold, warf der SPD „Doppelzüngigkeit vor“. Schließlich hat die SPD gerade das Verhandlungsmandat mit großer Mehrheit gebilligt und im Europaparlament gegen mehr Transparenz in den Verhandlungen gestimmt.

Klaus Ernst der zweite Vorsitzende der Linkspartei im Bundestag, „Was die SPD macht sei Irreführend, denn nach wie vor bleiben die Verhandlungen Geheim“.

Martin Schulz, der Spitzenkandidat für die SPD, sagt gerade ;das die Verhandlungen teilweise öffentlich gemacht werden müsse und das die Ängste der Menschen ernst genommen werden müssen“. Es sieht so aus, als ob Gabriel die Meinung von Schulz, nach der Wahl kassieren wird.

Was die Bundeskanzlerin möchte wahr lange unklar, ihre Meinung ist genauso geheim wie die Verhandlungen zum TTIP. Bei dem Besuch von Merkel bei Obama in Amerika, wahr sie unmissverständlich: Das Freihandelsabkommen ist das wichtigste Projekt für die USA und die EU.

Obwohl Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften sturm laufen, sind Merkel und die Bundesregierung taub. Aber auch die kanadische Regierung warnt Europa vor einem Freihandelsabkommen mit den USA. Seit Kanada und die USA im Freihendel sind, wurde der kanadische Staat, mehrfach von Unternehmen aus den USA verklagt. Weil Kanada beispielsweise höhere Umweltstandards als die USA hat, konnten einige Energieunternehmen den Staat auf hunderte Millionen Dollar verklagen, damit Amerika auch in Kanada durch das umstrittene Fracking Öl und Gas fördern kann.

Auch einige Bauernverbände mobilisieren ihre Mitglieder. Den die Standards für Nahrungsmittelproduktion sin in Deutschland und Europa viel höher. Genveränderte Nahrungsmittel und Pflanzen will in Europa nur eine Minderheit, in Amerika gibt es nicht anderes.

Foto Sven Bohl

Aber auch, die Argumentation durch das Abkommen entstehen 160. 000 Arbeitsplätze, ist lächerlich. Wohlgemerkt in ganz Europa, das diese Zahlen nicht erreicht werden kann, musste kürzlich der Verhandlungsführer der EU,Karl de Gucht zugeben. Eines von beiden Hauptargumenten sind weggebrochen. Bleibt nur noch, ein höheres wirtschaftliches Wachstum soll Europa voranbringen. Nach dem Abkommen zwischen Amerika und Kanada sind so gut, wie keine Arbeitsplätze entsanden und das Wachstum wahr nur von kurzer Dauer. Das haben kanadische Wissenschaftler berechnet.

Nun warnt auch noch die OECD. Der exklusive Klub der Industriestaaten, außer China und Russland, hat in seinem neusten Bericht analysiert: Es gibt in den 34 OECD-Staaten sozioökonomische Risikofaktoren der Massenarbeitslosigkeit, der Armut und zunehmende Einkommensunterschiede. Bei dem diesjährigen Treffen spricht die Organisation von „Resilienz“ (Die Widerstandskraft eines Systems gegen Störungen). Die OECD sagt noch mehr, Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck. Sie hat bereits begonnen die Mitgliedsländer zu vergleichen und den Indikator des Wohlstandes ermittelt.

Ein Wirtschaftswachstum geht nur noch auf Kosten von Umwelt, Ausbeutung von Arbeitnehmern und der Nachhaltigkeit, mit oder ohne Freihandelsabkommen.

Sven Bohl

Quelle: Taz, Attac, Campact, Herrmanus Pfeiffer

Keine Alternative für Deutschland: von Jens Berger

http://www.nachdenkseiten.de/?p=21663#more-21663

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