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DIE EMPÖRUNG WIRD GRÖßER

DIE EMPÖRUNG WIRD GRÖßER

Die Empörung wird größer.

Nur die Vertreter der USA lobten das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und USA (TTIP). Die meisten Vertreter in der EU üben scharfe Kritik an dem Abkommen. Die Vertreter der USA Handelskammer fordern mehr Tempo bei den Verhandlungen, genau wie die Vertreter des Onlinehändlers Ebay.

Der Druck der amerikanischen Regierungsvertreter ist sehr groß und die EU-Kommission soll möglichst schnell den Vertrag abschließen. Doch die Länder in Europa, die Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und Nichtregierungsorganisationen wie Campact oder Corporate Europe Observatory (CEO) warnen. Aber warum haben es die Amerikaner so eilig, den Vertrag lieber gestern zu unterschreiben als Morgen.

Es gibt in den USA immer weniger Möglichkeiten das Land, die Menschen und die Natur auszubeuten, also versucht man es eben wo anders. Verstehen kann man das gut, wenn man den Artikel von Kostas Vergopoulos liest.

Foto Sven Bohl

Trotz der Niedrigzinspolitik der US-Notenbank gibt es kaum noch Spielraum für Amerika. Deshalb verbreitet sich die Überzeugung in Amerika, dass weitere Blasen im Finanzsystem „Wünschenswert“ sind um die Nachfrage, wenn auch nur scheinbar, anzukurbeln.

Um finanziell zu überleben, setzen die Unternehmen nicht mehr auf Investition in die Produktion, sondern behalten immer öfter die Gewinne für sich, selbst um den Preis eines Wachstumseinbruchs. Die Mittelschicht, Stabilitätsgarantin der Gesellschaft, der Institutionen und der Demokratie, wird durch wachsende soziale Ungleichheit geschwächt, und die Massenarbeitslosigkeit bewirkt zu dem, dass sowohl Pro-Kopf Einkommen als auch potenzielle Gewinne der Kapitaleigner zurückgehen. Obwohl die Wirtschaft mit Geld geflutet wird, zwischen 2010 und 2013 pumpte die US-Notenbank 4000 Milliarden Doller in die Wirtschaft, will die Konjunktur nicht in Schwung kommen.

Dieses Problem ist nicht neu, die Liquiditätsfalle wurde von Keynes schon in den 1930 Jahren beschrieben. Keynes sagt, „aus dieser Falle, gibt es nur einen Ausweg“: den Einsatz des zweiten Instruments der Wirtschaftspolitik- der Staatsausgaben. „In einer Rezessionsphase sind alle Ausgaben gut“.

Foto Sven Bohl

In den USA lag 1978 das Durchschnittsgehalt noch bei 48.000 Dollar, doch ist es seitdem auf kaufkraftbereinigt 34.000 Dollar gesunken. Im Gegenzug ist das durchschnittliche Einkommen der Reichsten ein Prozent der US Haushalte seit 1978 von 393.000 Dollar auf 1,1 Millionen Dollar gestiegen. In den letzten fünf Jahren hat dieses einkommensstärkste Prozent der US-Bevölkerung 90 Prozent des Wirtschaftswachstums abgeschöpft, während sich die restlichen 10 Prozent des BIP-Zuwachses auf 99 Prozent der Bevölkerung verteilt.

Die 400 reichsten Einzelpersonen in Amerika, verfügen über genauso viel Vermögenswerte wie die ärmsten 150 Millionen US-Bürger.

Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet die Möglichkeit von noch mehr Reichtum für wenige und die Ausbeutung der Staaten in der Europäischen Union. Das Freihandelsabkommen sichert den Schutz der Profitinteressen der Konzerne zu. US-Unternehmen, die in Europa investiert haben, können gegen unliebsame EU-Regulierungen vor internationalen Schiedsgerichten klagen. Es ist zu befürchten, dass so Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards ausgehöhlt werden sollen. Als Beispiel ist der Atomkonzern Vattenfall zu nennen, er verlangt wegen dem Atomausstieg in Deutschland, von Deutschland eine Milliarden Entschädigung.

Auch die fertigen Freihandelsabkommen mit Kanada, Südkorea, Peru und Kolumbien haben für die Gesellschaft, Wirtschaft und für die Staaten keinen Vorteil gebracht. Im Gegenteil, in Kanada wurden die Standards für Öl- und Gasförderung gekippt, weil ein US-Unternehmen den Staat Kanada und seine strängen Umweltstandards, verklagt hat. In Kolumbien gibt es noch mehr Armut, weil die USA das Land mit billigem und ungesunden Fleisch überschwemmt, haben die Menschen vor Ort keine Arbeit mehr.

Nach einem Gutachten wurden die Auswirkungen für Europa viel zu Positiv bewertet. Erst sprach man davon das in Europa 160.000 neue Arbeitsplätze entstehen könnten. Jetzt geht die EU- Kommission nur noch von der hälfte aus und einem Wirtschaftswachstum von gerade einmal 0,022 Prozent. Das sei auf keinen fall ein Wirtschaftsboom!

Die Eu-Kommission verlangt von Amerika, die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes einzustellen, sonst gibt es keine weiteren Verhandlungen.

Man darf gespannt bleiben wie sich das Freihandelsabkommen(TTIP) weiter entwickelt und welche politische Partei welche Positionen vertreten, den es sind bald Wahlen zum Europaparlament.

Bleiben sie kritisch und wachsam.

Sven Bohl

https://www.lobbycontrol.de/2014/03/reise-durch-den-bruesseler-lobby-dschungel-waehrend-der-ttip-verhandlungen/

http://www.ttip-leak.eu/

http://www.nachdenkseiten.de/?p=21044

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