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Furcht der Fremden vor RECHTSPOPULISTEN

Furcht der Fremden vor RECHTSPOPULISTEN

Bald sind europaweit Wahlen und die Rechten sind auf dem Vormarsch. In Frankreich wird der Front National möglicherweise sein bestes Ergebnis einfahren, die „Wahren Finnen“ möchten 20 Prozent erreichen, die dänische „Volkspartei“ 12 Prozent und die „Goldene Morgendämmerung“ ist jetzt schon drittstärkste Kraft in Griechenland. In Deutschland ist die „Alternative für Deutschland“ eine rechtspopulistische Partei entstanden, auch wenn ihre inhaltliche Entwicklung wie Organisatorische noch unklar ist.

Theo Sommer hat im Oktober in der Wochenzeitung die Zeit, von einem „Gespenst“ (Ein Gespenst geht um in Europa) gesprochen, das über Europa einfällt, und meint damit raschen Aufstieg populistischer, nationalistischer, rechtsextremer Parteien.

http://taz.de/Wahlkampf-der-Rechten/!130035/

Die AfD in Deutschland sammelt viele Populisten aus Medien und Politik hinter sich. Zum Beispiel Konrad Adam, ehemaliger Feuilletonredakteur der FAZ, dachte schon vor einiger Zeit darüber nach, „Inaktiven“ und „Versorgungsempfängern“ das Wahlrecht abzuerkennen.

Viele der rechtspopulistischen Parteien in den 80`Jahren waren Vorreiter des Neoliberalismus im Kampf gegen Wohlfahrtsstaat und Sozialdemokratie.

In den 90` Jahren ein wenig Änderung, sozialdemokratische Parteien geben weitgehend die Verteidigung des Wohlfahrtsstaat auf und entwarfen, wie Gerhard Schröder in der BRD und Anthony Blair in Großbritannien, ihre Politik im Rahmen neoliberaler Konzepte. Fortan werden Transferleistungen an Arbeitsverpflichtungen gekoppelt. Die „Hartz“ Gesetze haben nicht nur die Lage Erwerbslosen verschlechtert, sondern bis tief in die Mittelschicht ist der Lebensstandard der Beschäftigten gefährdet und so droht bei Arbeitslosigkeit ein schnellerer sozialer Abstieg.

Foto Sven Bohl 1989

Zunächst schien es, dass nur die Anderen von Arbeitslosigkeit und prekärer Beschäftigung betroffen sind. Gleichzeitig gab es keine politische Kraft, die diese Lücke vom Märchen der Globalisierung und Neoliberalismus schließen kann. So entstand eine Größe Lücke der Repräsentation. Weit und breit war kein Gespenst in Sicht, das die Macht herausfördern könnte, die Herrschenden haben wenig zu fürchten.

Am Sonntag wird eine Initiative in der Schweiz eine „Volksabstimmung gegen Zuwanderung“ abhalten. Die rechtspopulistische Volkspartei möchte gleichermaßen EU-Bürger und Asylbewerber abwehren.

In Holland: http://taz.de/Rechtspopulisten-in-den-Niederlanden/!132474/

Sven Bohl

„Ein Gespenst geht um in Europa“- Marx und Engels beschrieben in diesem Satz, daß die Herrschenden- Regierungen, Kirchen, Polizei- sich in der Hetze gegen den „Kommunismus“ verbündeten, als den sie alle möglichen „linken Oppositionsparteien“ verschrien. In dem Abwehrkampf sahen die beiden auch eine Bestätigung, daß diese Gegenkraft sich sammeln und die Herrschaftsstrukturen umwerfen könnten.

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