Warning: Creating default object from empty value in /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php on line 113

Warning: session_start(): Cannot send session cookie - headers already sent by (output started at /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php:113) in /www/htdocs/w00dfff3/wp-content/plugins/events-manager/classes/em-notices.php on line 11

Warning: session_start(): Cannot send session cache limiter - headers already sent (output started at /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php:113) in /www/htdocs/w00dfff3/wp-content/plugins/events-manager/classes/em-notices.php on line 11
Demokratische Blockade | beste-stadt.net (test-phase Niebüll)

Willkommen

auf den neuen Seiten von beste-stadt

beste-stadt-Archiv

  1. Wir freuen uns über jede Einsendung, Pressemeldung, Leserbrief!
Demokratische Blockade

Demokratische Blockade

Vieles wird sich wohl im Jahr 14 ändern, auch der Erfolgskurs der Demokratie?

Wie sagte einst Willy Brandt und die neuen sozialen Bewegungen, „mehr Demokratie zu wagen“. Den darum geht es eigentlich nur noch: die Demokratie zu verteidigen. Dies ist schon schwer genug und bündelt mit unter sehr viel Kraft und persönliches Arrangement. Denn die jahrzehntelange Aushöhlung von Rechten und das Unterlaufen von Institutionen durch kapitalistische Märkte und teils legitimierte Bürokratien hat nicht mehr als eine Fassade stehen lassen. Denn die Krise in Europa hat wenig geändert, auch die Hoffnung es werde ein demokratischer Ruck durch Europa Verfassungsdebatte gehen, hat sich zerschlagen.

Genau dafür währe es höchste Zeit, endlich ein europäisches Parlament mit vollem Budgetrecht, mit voller Souveränität, Steuern zu erheben, und mit einer Regierung, die diesem Parlament wirklich verantwortlich ist.

An dieser Stelle blockiert vor allem die Bundesregierung mit Frau Merkel, die um die Macht und ihren Einfluss, in Europa fürchtet. So verhindert Merkel eine angemessene europäische Steuerpolitik in Griechenland, wo die Schiffseigentümer (Reeder) Millionen Steuergelder im Ausland parken, die EU aber Millionen an Hilfsgeldern Griechenland überweist. Wenn der griechische Staat Lehrer, Facharbeiter, Mediziner, Handwerker und in der Verwaltung spart. Das bringt Massenarbeitslosigkeit, Armut und sozialen Unfrieden, und lässt berechtigterweise, an der Demokratie zweifeln. Die Allgemeine Arbeitslosigkeit in Griechenland, liegt bei 25 Prozent, bei Jugendlichen sogar bei 60 Prozent.

Foto Sven Bohl

Die wahren Sieger der Demokratie sind die alternativen Bewegungen, Bürgerinitiativen, Nicht Regierungs Organisationen (NGO`s), Partizipation und basisdemokratische Formen die den bisherigen Rahmen der bloß nationalen Staaten nicht mehr Akzeptieren möchte. Sie bringen Veränderung auf allen gesellschaftliche Ebenen, ob auf Kommunaler- oder Bundesebene. Die Politik verabschiedet sich immer mehr von der verantwortungsvollen Politik. Diese Aufgaben übernehmen Zusehens die alternativen Bewegungen, sie zeigen damit mehr demokratisches Verständnis und gesellschaftliche Verantwortung.

Den nur so kann die Demokratie auch 2014, ihren großen Auftritt haben. Vielleicht in der Ukraine, bei den Frauenrechten und bei der NSA in Amerika. Im Europawahljahr wird schlicht in heimischen Gefilden mächtiger Druck auf die Demokratisierung der Europäischen Union geben, gegen größkoalitionäre Selbstzufriedenheit.

Sven Bohl

Quelle: Paul Nolte, Historiker, Publizist.

PDF    Sende Artikel als PDF   

Related posts:

  1. Blockade im Finanzausschuss
  2. Kitas geben sich eine demokratische Verfassung
  3. Merkel tanzt uns auf der Nase “2″
  4. Wahlbeteiligung in Dänemark Spitze
  5. Merkel tanzt uns auf der Nase

Hinterlasse eine Antwort

  

  

  


*

You can use these HTML tags

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>