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Partizipation erreicht Parlament

Partizipation erreicht Parlament

Wie viel lebendiger, offener und demokratischer, und damit attraktiver wären doch unsere Parlamente, wenn dort vielfältige Partizipationsmethoden angewendet würden.

Das wären: professionelle Moderation und Methoden der Analyse, der Ideen- und Entscheidungsfindung. Methoden zum Austausch von Positionen und Argumenten zwecks Findung möglichst guter und gemeinsamer Lösungen.

Solche professionellen Methoden werden in Beteiligungsprojekten von Kindern- und Jugendlichen angewandt. Auf politischen Workshops. Vielleicht mal auf Klausurtagungen, wenn die entsprechende Partei offen dafür ist.

Viele Politiker sind nach solchen Workshops ganz angetan, in Hochstimmung, so gut war das.

Konsensverfahren, wie können wir das ändern, dass alle es mittragen? Foto: Andreas Schönefeld

Aber in den Parlamenten, auf der Ebene der sogenannten repräsentativen Demokratie, in den Ausschüssen kommt dies nicht vor. Dort wo eigentlich Demokratie gelebt und dort wo um die beste Lösung gerungen werden sollte, ist es meist öd. Sternstunden des Parlamentes gibt es so selten.

Meist weiß jeder schon vor der Sitzung, wie er bei den einzelnen Punkten abstimmen wird. Falls man die vorbereitende Fraktionssitzung verpasst hat und seine Unterlagen nicht studierte, hilft der Blick zum Fraktionsnachbar und man hebt die Hand wie alle anderen seiner Partei.

Und wenn die dafür sind, sind wir dagegen. Und der schon wieder. Nicht die auch noch. Na, die stimmen wir nieder. Ja, Recht hat sie ja eigentlich, aber! Eigentlich gute Idee, aber zu extrem. Tuschel, tuschel, da beantragen wir doch schnell das.

So in etwa sind die sich wiederholenden Spielchen. Früher hieß es noch die Sozen gegen die Schwarzen und umgekehrt. Zum Glück haben wir heute nicht wie in den USA nur zwei dominierende Parteien sondern auch kleinere. Da müssen dann oft Verbindungen gesucht werden. Auch herrscht nicht immer und in jeder Partei Fraktionszwang. Aber das ganze Spiel ist doch eher dürftig und langweilig. Echte Debatten finden nicht statt. Gute, noch bessere, gemeinsam erstrittene und erarbeitete Lösungen haben hier meist keinen Platz. Doch in partizipativen Verfahren entwickeln sich zuvor nicht gedachte Konzepte, die möglichst viele befrieden.

Daher möge die Partizipationsbewegung die Parlamente erreichen. Bürgermeister, Verwaltungsangestellte, Kommunalpolitiker mögen sich als Moderatoren für Partizipation in der Politik ausbilden lassen.

Welches Ziel, welches Projekt wird aktiv unterstützen, wer macht mit wem was? Foto: Andreas Schönefeld

Nicht jeder Punkt auf den Tagesordnungen braucht partizipative Methoden. Aber wenn es um größere Fragen der Entwicklung, neue Anforderungen, Perspektiven geht, würde ein Parlament souverän und stark sein, wenn es sich solcher demokratischer Verfahren bedienen würde. Ein Beteiligungsmanager der Kommune, des Amtes oder Kreises könnte zudem im Parlament den ausgebildeten Moderatoren Hilfe leisten. Ein solcher Beteiligungsmanager hätte seine Aufgaben im Parlament, bei den Bürgern und als Mittler zwischen diesen Ebenen. Auch bei kleinen Angelegenheiten wäre ein Methodenwechsel durch die Moderatoren für Partizipation in der Politik oft hilfreich im Sinne einer offenen Debatte und guten Lösung im Konsens.

Wie könnte eine Ausbildung zum Moderator für Partizipation in der Politik aussehen? Mehr dazu hier, in Artikel 3 der Serie.

Ideenfindung, mehr als in jeder Fraktionssitzung produziert wird, Foto Andreas Schönefeld

mind-map wo beteilgen wir schon, wo wollen wir das nicht, wo wollen wir Bürger beteiligen? Foto: Andreas Schönefeld

Die Debatte, Argumente austauschen, sich überzeugen lassen, andere überzeugen, gute Lösung finden, Foto Andreas Schönefeld

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