Warning: Creating default object from empty value in /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php on line 113

Warning: session_start(): Cannot send session cookie - headers already sent by (output started at /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php:113) in /www/htdocs/w00dfff3/wp-content/plugins/events-manager/classes/em-notices.php on line 11

Warning: session_start(): Cannot send session cache limiter - headers already sent (output started at /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php:113) in /www/htdocs/w00dfff3/wp-content/plugins/events-manager/classes/em-notices.php on line 11
Ein Bürgervorsteher rechtfertigt sich | beste-stadt.net (test-phase Niebüll)

Willkommen

auf den neuen Seiten von beste-stadt

beste-stadt-Archiv

  1. Wir freuen uns über jede Einsendung, Pressemeldung, Leserbrief!
Ein Bürgervorsteher rechtfertigt sich

Ein Bürgervorsteher rechtfertigt sich

Uwe Christiansen, Bürgervorsteher der Stadt Niebüll und damit erster Bürger der Stadt, rechtfertigte sich zum Eklat in der Niebüller Stadtvertretersitzung vom 13.9.2012. Dort hatte er kritische Fragen eines Bürgers während der Bürgerfragestunde einfach per Klingel abgebrochen und Redeverbot erteilt.

Wir berichteten darüber “Eklat. Klingel untersagt kritische Bürgerfragen” und schrieben: “In der Bürgerfragestunde erteilte der Bürgervorsteher der Stadt Niebüll einem kritisch fragenden Bürger, Carl Christiansen, Redeverbot. Die Klingel des ersten Repräsentanten der Stadt Niebüll beendeten die Fragen eines Bürgers der Stadt. Dazu gibt es keine Rechtsgrundlage“.

kritscher Bürger erhält Sprechverbot - Meinungsfreiheit §5 Grundgesetz

In der Stadtvertretersitzung vom 8.11. kam Bürgervorsteher Christiansen aufgebracht auf mich zu und beschwerte sich, ich hätte geschrieben, dazu gäbe es keine Rechtsgrundlage. Das stimme nicht. Seine Rechtgrundlage wäre die Geschäftsordnung. Er hätte mehrere Gründe. Mein Schreiben wäre strafbar, wegen der Behauptung falscher Tatsachen.

Auf meine Bitte seine Gründe zu nennen. Christiansen: Er wolle dies nicht. Dann gab er doch einen Grund an: Er hätte dies getan zum Schutze der Stadtvertreter. Er hätte noch zwei andere Gründe, diese nenne er aber nicht.

Die Geschäftsordnung, §14 Einwohnerfragestunde kennt nicht den Tatbestand des “Schutze der Stadtvertreter”.

Warum nennt der Bürgervorsteher nicht seine Gründe für das von ihm erteilte Redeverbot? Und was für ein Rechtsverständnis verbirgt sich dahinter?

Ist die Angelegenheit so brisant? Es ging um rechtwidrige Preiserhöhungen der Stadtwerke Niebülls und um eine mögliche Entschädigung der Niebüller Bürger. Also, lest noch einmal die Fragen des kritischen Bürger Carl Christiansen.

Siehe auch “Skandal im Aufsichtsrat der Niebüller Stadtwerke

PDF Creator    Sende Artikel als PDF   

Related posts:

  1. Eklat. Klingel untersagt kritische Bürgerfragen
  2. Skandal im Aufsichtsrat der Niebüller Stadtwerke
  3. 2012! Den Blick weiten. Rüm hart – klaar kimming.
  4. Lobbyveranstaltung in Niebüll
  5. Stadtvertreter wollen keine Fragen

1 comment to Ein Bürgervorsteher rechtfertigt sich

  • Strompreis........

    ja.. ja… so geht man in Niebüll mit den BürgerInnen um. Nicht zu vergessen das diese Stadtvertretung mit einer Mehrheit Entscheidung die Geschäftsordnung vor 2 Jahren geändert hat. Damals gab es auch einige Bürger die kritische Fragen stellten. Das passte einigen nicht! So beschloss man eine Verkürzung der Zeit, um Fragen zu stellen. Das ist schon eine Diskriminierung an sich, denn in dieser Legislaturperiode wurde die gesamte Zeit für die Einwohnerfragestunde, von 30 Minuten, noch Nie überschritten.

    Sven Bohl

    Daumen hoch +14

Hinterlasse eine Antwort

  

  

  


*

You can use these HTML tags

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>