Warning: Creating default object from empty value in /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php on line 113

Warning: session_start(): Cannot send session cookie - headers already sent by (output started at /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php:113) in /www/htdocs/w00dfff3/wp-content/plugins/events-manager/classes/em-notices.php on line 11

Warning: session_start(): Cannot send session cache limiter - headers already sent (output started at /www/htdocs/w00dfff3/wp-includes/ms-load.php:113) in /www/htdocs/w00dfff3/wp-content/plugins/events-manager/classes/em-notices.php on line 11
CO2-Endlager erforschen oder gänzlich verbieten? CCS. Grüne beraten. Nordfriesen kämpfen in Berlin für ein Unterlassungsgesetz. | beste-stadt.net (test-phase Niebüll)

Willkommen

auf den neuen Seiten von beste-stadt

beste-stadt-Archiv

  1. Wir freuen uns über jede Einsendung, Pressemeldung, Leserbrief!
CO2-Endlager erforschen oder gänzlich verbieten? CCS. Grüne beraten. Nordfriesen kämpfen in Berlin für ein Unterlassungsgesetz.

CO2-Endlager erforschen oder gänzlich verbieten? CCS. Grüne beraten. Nordfriesen kämpfen in Berlin für ein Unterlassungsgesetz.

Bündnis 90/Die Grünen suchen weiter nach einer gemeinsamen Position in Sachen CCS und laden demnächst die Bürgerinitiativen gegen CO2-Endlager zum Gespräch nach Berlin ein.

"Niebüller Zaubertrank" auf grünem Gipfeltreff

(Bild: “Niebüller Zaubertrank” auf grünem Gipfeltreff überreicht von Andreas Schönefeld)

Wollen wir uns für ein CCS-Generalverbot (Unterlassungsgesetz) einsetzen oder akzeptieren wir noch CO2-Endlager zur Erforschung und Verpressung von CO2-Ausscheidungen bei Industrieprozessen (zur Gewinnung von zum Beispiel Stahl oder Zement)?
Diese Frage war zentral am Freitag, den 2.3., auf der Vorstandsetage der Bundesgrünen im Berliner Bundestag bei einem Bund-Länder-Treff.

CCS ist seit dem letzten Bundesparteitag in Kiel (November 2011) „Chefsache“. Da man sich in Kiel nicht einigen konnte, wurde nun diese Beratungsrunde einberufen. Die strittige Frage nach einem Unterlassungsgesetz oder einem geduldeten Forschungsgesetz wurde diskutiert und offen gelassen. In drei Wochen soll es eine weitere Runde, diesmal mit den Bürgerinitiativen gegen CO2-Endlager, in Berlin geben. Danach gilt es, eine grüne Position zu finden.

Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag,

unter anderem zuständig für Umwelt und Energie, begrüßte knapp 50 Vertreter aus der Bundestagsfraktion, vor allem aber aus verschiedenen, nicht allen, Bundesländern und Regionen, die von CO2-Endlagern betroffen sind oder sein könnten. Aus den Ländern waren Umweltminister, Fraktionsvorsitzende oder Sprecher für Umwelt und Energie anwesend, für den Bundesvorstand die Geschäftsführerin Steffi Lemke.

Einig war man sich: Keiner will CCS und Endlager für CO2 aus Kohlekraftwerken oder gar zur Legitimation von neuen Kohlekraftwerken, die dann CCS fähig wären und über die EU subventioniert würden. Mit dieser Aussage sind die Grünen im Vergleich zu anderen Partien weitgehend auf einer Linie.

Es gibt jedoch entscheidende Unterschiede und Positionen. Diese sind aber auch durchaus in Bewegung. Die Debatte ist offen:
(1) Die Bundestagsfraktion hatte ein „kleines Forschungsgesetz“ als Kompromissvorschlag im Vermittlungsausschuss vorgeschlagen. Es entspräche einem CCS-Gesetz wie es Österreich verabschiedete (Forschung und Zulassung von prozessbedingten Emissionen aus Industrie wie Stahl, Zement und deren Verpressung). Man will keine Verpressung von CO2 aus Kohlekraftwerken. Unterstützt wird der Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg
(2) Als neuen Vorschlag, auf den sich vielleicht die Grünen als Kompromiss einigen könnten, bracht Sachsen-Anhalt das Verbot von Verpressung jeder Art ein. Das würde bedeuten, keine Feldversuche und Erforschung nur zulassen für CO2 Ausscheidung mit der Frage, wie CO2 stofflich sinnvoll verwertet werden könnte (dazu gibt es schon Forschungsansätze). Dies hieße dann CCU -Carbon Capture and Use.
(3) Ein reines Unterlassungsgesetz wollen Schleswig-Holstein und jetzt auch Niedersachsen. Niedersachsen, so Stefan Wentzel, Fraktionsvorsitzenden der Landtagsgrünen, sei gebeutelt durch Endlager, Kavernen, Fraking. Schon aus diesem Grund wolle man keine neuen Endlager und schon gar keine neue Endlagerdiskussion.

Aus Schleswig-Holstein und für den grünen Kreisverband Nordfriesland berichtete Andreas Schönefeld (Sprecher der Grünen in Niebüll und Region) über den schnellen, flächenendeckenden, parteiübergreifenden und bis heute anhaltenden Widerstand der Bürgerinitiative Kein CO2-Endlager. Er überbrachte den „Niebüller Zaubertrank“ als ein Zeichen des Widerstandes für den Vorstand und die Bundestagsfraktion: „Er mache stark und mutig. Wir sind für ein Unterlassungsgesetz und wollen keine CO2-Endlager“. Die Bürgerinitiative Kein CO2-Endlager sei zum politischen Souverän in Sachen CCS geworden. Auch Peter Harry Charstensen habe auf dem Stollberg in Nordfriesland gemerkt, er sei zwar Ministerpräsident, habe aber nicht mehr die Macht über diese Frage. Keine Partei traue sich in Schleswig-Holstein für CCS zu sein. Die Grünen sollten ihre ureigenste Anliegen, den Klimawandel, vorantreiben und über Erneuerbare, Effizienz und Einsparung sprechen. Andreas Schönefeld gelang es im Vorfeld des Berliner Treffens, eine Gesprächsrunde mit den Bürgerinitiativen auf höchster Parteiebene zu arrangieren.

Am Montag, den 12.3., um 18.45 Uhr in Husum bei „Tante Jenny“, Schifffahrtsbrücke 12 (am Hafen) geht die Auseinandersetzung weiter. Oliver Krischer, der für die Grünen die Idee des kleinen Forschungsgesetzes im Vermittlungsausschuss vertritt, kommt vor Ort, um hier Vertreter der Grünen des Kreises und der Bürgerinitiative Kein CO2-Endlager zu treffen.

Siehe dazu die vielen Artikel auf dieser Seite, unter anderem:
CCS wird Chefsache,
“Fackeln am Stollberg, …” Wieder Vertagung von CCS im Vermittlungsausschuss,
oder “Wann geht die CO2-Bombe in Nordfriesland hoch?”

Mehr zur “Niebüller Rolle in Berlin”

PDF    Sende Artikel als PDF   

Related posts:

  1. Fackeln am Stollberg. Wieder Vertagung in Berlin. CCS im Vermittlungsausschuss weiter strittig
  2. CCS wird Chefsache. Grüne streiten über CCS
  3. Die FDP traut sich was – CO2-Endlager
  4. Kein CO2-Endlager – große Infoveranstaltung 31.8.
  5. Wie verhindern wir CO2-Endlager? Debatte mit Tamara Zieschang aus dem Wirtschaftsministerium

2 comments to CO2-Endlager erforschen oder gänzlich verbieten? CCS. Grüne beraten. Nordfriesen kämpfen in Berlin für ein Unterlassungsgesetz.

Hinterlasse eine Antwort

  

  

  


*

You can use these HTML tags

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>